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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 04.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 30.09.2010  
SI/0704/10  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: "Schulpolitische Resolution" (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Frau Giszas)  
VO/0524/10  
Ö 7  
Antrag der BGN-Fraktion: Humantoxikologisches Gutachten (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der BGN-Fraktion Herr Reichert)  
VO/0525/10  
Ö 8  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0515/10  
Ö 9  
5. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0517/10  
    VORLAGE
    Die 5

Beschlussvorschlag:

Die 5. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung wird beschlossen.

 
   
    04.11.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
Ö 10  
2. Änderung des B-Planes Nr. 62 "Pelzerhaken am Leuchtturm, südlich der Wiesenstraße", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0486/10  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 76 "Seebrückenvorplatz", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)
VO/0509/10  
Ö 12  
Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)
VO/0483/10  
Ö 13  
Anfragen und Verschiedenes      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)