Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2010  
SI/0681/10  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 06.05.2010  
SI/0681/10  
Ö 7  
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder und Vorstellung der neu gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Bericht StvV: Bürgervorsteher Sela)  
VO/0460/10  
Ö 8  
Ehrung eines Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Sela)      
Ö 9  
Resolution zum Erhalt der Universität zu Lübeck      
Ö 10  
7. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Rohmeyer)  
VO/0375/10  
Ö 11  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 (DRK), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Stellvertr. Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Dau)  
VO/0440/10  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden Stellungnahmen von:

 

Stadtwerke Neustadt in Holstein vom 30.04.2010:

Die Begründung wird in Ziff. 6.1 „Ver- und Entsorgung“ gem. der Stellungnahme der Stadtwerke geändert.

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von:

-----

 

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von:

 

Kreis Ostholstein vom 06.05.2010:

Eine aus der Objektplanung resultierende Einschränkung der überbaubaren Flächen durch Erfordernisse der Feuerwehr ist in der Objektplanung zu berücksichtigen. Im B-Plan (Angebotsplanung) bleiben die Festsetzungen unverändert.

 

Hr. Maas, Windmühlenberg 3, vom 20.04.2010:

Die Anregung, die Baugrenze bis an das vorhandene Gebäude bzw. an die z.Zt. geplante Erweiterung zurückzuverlegen, wird nicht gefolgt, um evtl. spätere Erweiterungen im Eingangsbereich des DRK-Heimes (z.B. Windfang, Eingangspavillon) zu ermöglichen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 für das Gebiet „Windmühlenberg / Spaltsberg“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und üer den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

   
    27.05.2010 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
    24.06.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 77 (Memelweg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Stellvertr. Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Dau)  
VO/0448/10  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 78 (zwischen Mastkobener Weg und Dittmerwald), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Stellvertr. Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Dau)  
VO/0450/10  
Ö 14  
Widmung der Straßen "Am Spielplatz" und "Mittelweg" sowie Widmung einiger Gehwege und Geh- und Radwege (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Rohmeyer)  
VO/0459/10  
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
N 16     (vertraulich)      
N 17     (nichtöffentlich)