Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Di, 15.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2010  
SI/0579/10  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4  
7. Änderung der Straßenreinigungssatzung  
VO/0375/10  
Ö 5  
Widmung einiger Gehwege und Geh- und Radwege  
VO/0459/10  
Ö 6  
Verkehrssicherheitsbericht 2009  
VO/0466/10  
Ö 7  
Tempo-30-Zone in Rettin ohne Baumaßnahmen; Antrag der SPD-Fraktion  
VO/0461/10  
Ö 8  
50 / 50-Projekt an Schulen  
VO/0467/10  
    VORLAGE
    Die Einsparungsanteile der Schulen sind im Nachtragshaushalt einzustellen und sodann den Schulen zur Verfügung zu stellen

Beschlussvorschlag:

Die Einsparungsanteile der Schulen sind im Nachtragshaushalt einzustellen und sodann den Schulen zur Verfügung zu stellen. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Beteiligten des Energieeinsparerfolgs im Einvernehmen mit der Schulleitung.

Aufgrund der Schulentwicklung und den damit verbundenen Baumaßnahmen sowie der unterschiedlichen Nutzung der Gebäude wird das Projekt zunächst bis zum 1.8.2012 ausgesetzt.

 

   
    15.06.2010 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
Ö 9  
Förderung von Klimaschutzkonzepten; Haushaltssperre des Bundesfinanzministeriums für Mittel des BMU  
VO/0462/10  
Ö 10  
"Solarsatzung" für künftige B-Plan-Gebiete  
VO/0463/10  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Stand von B-Plänen  
VO/0464/10  
Ö 12  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen vorangegangener Sitzungen  
VO/0465/10  
Ö 13  
Anfragen und Verschiedenes