Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium:	Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum:	Di, 15.06.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2010	SI/0579/10
Ö 3		Mitteilung der Verwaltung
Ö 4		7. Änderung der Straßenreinigungssatzung	VO/0375/10
Ö 5		Widmung einiger Gehwege und Geh- und Radwege	VO/0459/10
Ö 6		Verkehrssicherheitsbericht 2009	VO/0466/10
Ö 7		Tempo-30-Zone in Rettin ohne Baumaßnahmen; Antrag der SPD-Fraktion	VO/0461/10
Ö 8		50 / 50-Projekt an Schulen	VO/0467/10
Ö 9		Förderung von Klimaschutzkonzepten; Haushaltssperre des Bundesfinanzministeriums für Mittel des BMU	VO/0462/10
Ö 10		"Solarsatzung" für künftige B-Plan-Gebiete	VO/0463/10
	VORLAGE
	Es ist zu prüfen, ob es in Schleswig-Holstein oder anderen Bundesländern Kommunen gibt, die eine rechtssichere Satzung für die Festsetzung von Solaranlagen in B-Plan-Gebieten erlassen haben Beschlussvorschlag: Es ist zu prüfen, ob es in Schleswig-Holstein oder anderen Bundesländern Kommunen gibt, die eine rechtssichere Satzung für die Festsetzung von Solaranlagen in B-Plan-Gebieten erlassen haben..

	15.06.2010 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
	Ö 10 - geändert beschlossen
Ö 11		Bericht über den aktuellen Stand von B-Plänen	VO/0464/10
Ö 12		Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen vorangegangener Sitzungen	VO/0465/10
Ö 13		Anfragen und Verschiedenes