Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium:	Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum:	Di, 15.06.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2010	SI/0579/10
Ö 3		Mitteilung der Verwaltung
Ö 4		7. Änderung der Straßenreinigungssatzung	VO/0375/10
Ö 5		Widmung einiger Gehwege und Geh- und Radwege	VO/0459/10
Ö 6		Verkehrssicherheitsbericht 2009	VO/0466/10
Ö 7		Tempo-30-Zone in Rettin ohne Baumaßnahmen; Antrag der SPD-Fraktion	VO/0461/10
Ö 8		50 / 50-Projekt an Schulen	VO/0467/10
Ö 9		Förderung von Klimaschutzkonzepten; Haushaltssperre des Bundesfinanzministeriums für Mittel des BMU	VO/0462/10
	VORLAGE
	Trotz der derzeitigen Einschränkungen bei der Förderung von Teilkonzepten zum Klimaschutz und der Kürzung der Förderung für das Jahr 2010 ist zu gegebener Zeit ein Antrag auf Förderung eines Teilkonzeptes zum Klimaschutz zu stellen Beschlussvorschlag: Trotz der derzeitigen Einschränkungen bei der Förderung von Teilkonzepten zum Klimaschutz und der Kürzung der Förderung für das Jahr 2010 ist zu gegebener Zeit ein Antrag auf Förderung eines Teilkonzeptes zum Klimaschutz zu stellen..

	15.06.2010 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
Ö 10		"Solarsatzung" für künftige B-Plan-Gebiete	VO/0463/10
Ö 11		Bericht über den aktuellen Stand von B-Plänen	VO/0464/10
Ö 12		Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen vorangegangener Sitzungen	VO/0465/10
Ö 13		Anfragen und Verschiedenes