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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 06.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:28 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2009  
SI/0572/09  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 10.12.2009  
SI/0572/09  
Ö 7  
Vorstellung der Mitglieder des Seniorenbeirates      
Ö 8  
Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirates Pelzerhaken (Berichterstatter: Stadtverordneter Dirk Cremer)
VO/0392/10  
Ö 9  
Nachbesetzung im Ausschuss für Tourismus- und Kulturangelegenheiten (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0402/10  
Ö 10  
Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0394/10  
Ö 11  
Nachbesetzung im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0403/10  
Ö 12  
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Bau- und Planungsausschuss und im Stadtwerkeausschuss (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0404/10  
Ö 13  
Resolution zum Landesentwicklungsplan 2010 - 2025 des Landes Schleswig-Holstein (Berichterstatter: Stellvertr. Vorsitzender des Hauptausschusses Herr Reichert)  
VO/0390/10  
Ö 14  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € (Berichterstatter: Stellvertr. Vorsitzender des Hauptausschusses Herr Reichert)  
VO/0365/10  
Ö 15  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € (Berichterstatter: Stellvertr. Vorsitzender des Hauptausschusses Herr Reichert)  
VO/0366/10  
Ö 16  
Jahresrechnung 2009 (Berichterstatter: Stellvertr. Vorsitzender des Hauptausschusses Herr Reichert)  
VO/0369/10  
    VORLAGE
    Die Jahresrechnung 2009 wird in bereinigten Soll-Einnahmen mit 25

Beschlussvorschlag:

Die Jahresrechnung 2009 wird in bereinigten Soll-Einnahmen mit 25.382.514,89 € und bereinigten Soll-Ausgaben mit 25.970.061,63 € festgestellt.

Die Jahresrechnung schließt mit einem Fehlbetrag in Höhe von 587.546,74 €
   
    03.03.2010 - Hauptausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   
    06.05.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
Ö 17  
Konzeption für eine Mensa der künftigen Gemeinschaftsschule (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/0374/10-2  
Ö 18  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs am Badestrand der Stadt Neustadt in Holstein (Neu gewählte/r Vorsitzende/r des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten)  
VO/0353/10  
Ö 19  
Widmung des Hohen-Ellhorn-Weges und Umstufung der Gehwege Ostseeweg (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0400/10  
Ö 20  
2. Änderung des B-Planes Nr. 62, Pelzerhaken Am Leuchtturm, südlich der Wiesenstraße hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)
VO/0354/10  
Ö 21  
B-Plan Nr. 69 (Swingolf- und Freizeitanlage beiderseits der Pelzerhakener Straße) hier: Einstellung des Verfahrens (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0357/10  
Ö 22  
25. Änderung des Flächennutzungsplanes, (Wohnmobilplatz) hier: Einstellung des Verfahrens (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0359/10  
Ö 23  
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (beiderseits des Industrieweges), hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0379/10  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges), hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0380/10  
Ö 25  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen B-Planes Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges) (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0381/10  
Ö 26  
Tarifkunden (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0425/10  
Ö 27  
Anfragen und Verschiedenes      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)