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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 06.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:28 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2009  
SI/0572/09  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 10.12.2009  
SI/0572/09  
Ö 7  
Vorstellung der Mitglieder des Seniorenbeirates      
Ö 8  
Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirates Pelzerhaken (Berichterstatter: Stadtverordneter Dirk Cremer)
VO/0392/10  
Ö 9  
Nachbesetzung im Ausschuss für Tourismus- und Kulturangelegenheiten (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0402/10  
Ö 10  
Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0394/10  
Ö 11  
Nachbesetzung im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0403/10  
Ö 12  
Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Bau- und Planungsausschuss und im Stadtwerkeausschuss (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0404/10  
Ö 13  
Resolution zum Landesentwicklungsplan 2010 - 2025 des Landes Schleswig-Holstein (Berichterstatter: Stellvertr. Vorsitzender des Hauptausschusses Herr Reichert)  
VO/0390/10  
Ö 14  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € (Berichterstatter: Stellvertr. Vorsitzender des Hauptausschusses Herr Reichert)  
VO/0365/10  
Ö 15  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € (Berichterstatter: Stellvertr. Vorsitzender des Hauptausschusses Herr Reichert)  
VO/0366/10  
Ö 16  
Jahresrechnung 2009 (Berichterstatter: Stellvertr. Vorsitzender des Hauptausschusses Herr Reichert)  
VO/0369/10  
Ö 17  
Konzeption für eine Mensa der künftigen Gemeinschaftsschule (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/0374/10-2  
Ö 18  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs am Badestrand der Stadt Neustadt in Holstein (Neu gewählte/r Vorsitzende/r des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten)  
VO/0353/10  
Ö 19  
Widmung des Hohen-Ellhorn-Weges und Umstufung der Gehwege Ostseeweg (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0400/10  
Ö 20  
2. Änderung des B-Planes Nr. 62, Pelzerhaken Am Leuchtturm, südlich der Wiesenstraße hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)
VO/0354/10  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.  Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 für das Gebiet „Pelzerhaken am Leuchtturm südlich der Wiesenstraße“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2.  Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

   
    21.01.2010 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
    06.05.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
Ö 21  
B-Plan Nr. 69 (Swingolf- und Freizeitanlage beiderseits der Pelzerhakener Straße) hier: Einstellung des Verfahrens (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0357/10  
Ö 22  
25. Änderung des Flächennutzungsplanes, (Wohnmobilplatz) hier: Einstellung des Verfahrens (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0359/10  
Ö 23  
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (beiderseits des Industrieweges), hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0379/10  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges), hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0380/10  
Ö 25  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen B-Planes Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges) (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0381/10  
Ö 26  
Tarifkunden (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0425/10  
Ö 27  
Anfragen und Verschiedenes      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)