Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum:	Di, 24.11.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:45 - 21:38	Anlass:	Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Niederschrift vom 29.09.2009
Ö 3		Berichte und Mitteilungen
Ö 4		Namensgebung für das städtische Gymnasium	VO/0338/09
Ö 5		Auslösung eines Mehrbelastungsausgleichs durch das Schulgesetz	VO/0344/09
	VORLAGE
	Der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten nimmt von dem Prüfungsergebnis der Verwaltung Kenntnis und empfiehlt, von der Einlegung einer Verfassungsbeschwerde abzusehen Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten nimmt von dem Prüfungsergebnis der Verwaltung Kenntnis und empfiehlt, von der Einlegung einer Verfassungsbeschwerde abzusehen.

	24.11.2009 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
	Ö 5 - geändert beschlossen
Ö 6		Entwicklung eines "TOP-Wochenmarktes"
Ö 7		Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht für das Kalenderjahr 2008	VO/0345/09
Ö 8		Anfragen und Verschiedenes
N 9		(nichtöffentlich)