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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 10.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2009  
SI/0568/09  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 29.10.2009  
SI/0568/09  
Ö 7  
Antrag der BGN-Fraktion: Nachbesetzung im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten (Berichterstatter: Fraktionsvorsitzender der BGN-Fraktion Herr Reichert)  
VO/0347/09  
Ö 8  
Namensgebung für das städtische Gymnasium (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0338/09  
Ö 9  
2. Änderung B-Plan 33 (DRK), Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)
VO/0281/09  
Ö 10  
B-Plan Nr. 77 (Memelweg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)
VO/0300/09  
Ö 11  
3. Änderung B-Plan Nr. 36 (Ärztehaus am Klosterhof), hier: Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)
VO/0328/09  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 79 (beiderseits der Eutiner Straße), hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0336/09  
Ö 13  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen B-Planes Nr. 79 (beiderseits der Eutiner Straße) (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0337/09  
Ö 14  
Bericht des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluß 2008 des Tourismus-Service (Berichterstatter: stellv.Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Wichelmann)  
VO/0306/09  
Ö 15  
Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter:stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Wichelmann)  
VO/0307/09  
Ö 16  
Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Berichterstatter: stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Wichelmann)  
VO/0308/09  
Ö 17  
Wirtschaftsplanentwurf 2010 des Tourismus-Service (Berichterstatter: stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Wichelmann)  
VO/0315/09  
Ö 18  
Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0292/09  
Ö 19  
Änderung der Abwassergebühren a) 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung(ASNW) (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0319/09  
Ö 20  
Änderung der Wassertarife (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0331/09  
    VORLAGE
    Der Erhöhung des Arbeitspreises ab 1

Beschlussvorschlag:

Der Erhöhung des Arbeitspreises ab 1.1.2010 um 15 Cent/m³ netto wird gem. Anl. Allgemeine Tarife für die Versorgung mit Wasser zugestimmt.

 
   
    09.11.2009 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
    10.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
Ö 21  
Betriebsordnung für die Benutzung von städtischen Kränen und Universal-Lader (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0321/09  
Ö 22  
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2010 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0322/09  
Ö 23  
Investitionsprogramm 2010 - 2013 (Berichterstatterin: Vorsitzende des Hauptausschusses Frau Clarus)  
VO/0343/09  
Ö 24  
Haushaltssatzung 2010 (Berichterstatterin: Hauptausschussvorsitzende Frau Clarus)  
VO/0349/09  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Anfragen und Verschiedenes      
N 26     (vertraulich)      
N 27     (nichtöffentlich)