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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 10.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2009  
SI/0568/09  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 29.10.2009  
SI/0568/09  
Ö 7  
Antrag der BGN-Fraktion: Nachbesetzung im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten (Berichterstatter: Fraktionsvorsitzender der BGN-Fraktion Herr Reichert)  
VO/0347/09  
Ö 8  
Namensgebung für das städtische Gymnasium (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0338/09  
Ö 9  
2. Änderung B-Plan 33 (DRK), Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)
VO/0281/09  
Ö 10  
B-Plan Nr. 77 (Memelweg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)
VO/0300/09  
Ö 11  
3. Änderung B-Plan Nr. 36 (Ärztehaus am Klosterhof), hier: Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)
VO/0328/09  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.  Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung des B-Planes Nr. 36 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

 

1. Kreis Ostholstein vom 15.10.2009:

Die Hinweise zum Bodenschutz werden in die Begründung aufgenommen.

Der Hinweis zur Breite der Brandgassen wird in die Begründung übernommen.

Die Begründung wird um Angaben zu den nächsten Hydranten und zur Löschwasserkapazität ergänzt.

 

2. Wasser- und Bodenverband Neustädter Binnenwasser vom 21.09.2009:

Gem. Ziff. 4 der Begründung werden Belange der Ver- und Entsorgung durch die Änderung des B-Planes nicht berührt.

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

-----

 

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

-----

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2.  Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 für das Gebiet „Klosterhof“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3.  Die Begründung wird gebilligt.

 

4.  Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

   
    10.11.2009 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   
    10.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - geändert beschlossen
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 79 (beiderseits der Eutiner Straße), hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0336/09  
Ö 13  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen B-Planes Nr. 79 (beiderseits der Eutiner Straße) (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0337/09  
Ö 14  
Bericht des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluß 2008 des Tourismus-Service (Berichterstatter: stellv.Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Wichelmann)  
VO/0306/09  
Ö 15  
Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter:stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Wichelmann)  
VO/0307/09  
Ö 16  
Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Berichterstatter: stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Wichelmann)  
VO/0308/09  
Ö 17  
Wirtschaftsplanentwurf 2010 des Tourismus-Service (Berichterstatter: stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Wichelmann)  
VO/0315/09  
Ö 18  
Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0292/09  
Ö 19  
Änderung der Abwassergebühren a) 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung(ASNW) (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0319/09  
Ö 20  
Änderung der Wassertarife (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0331/09  
Ö 21  
Betriebsordnung für die Benutzung von städtischen Kränen und Universal-Lader (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0321/09  
Ö 22  
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2010 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0322/09  
Ö 23  
Investitionsprogramm 2010 - 2013 (Berichterstatterin: Vorsitzende des Hauptausschusses Frau Clarus)  
VO/0343/09  
Ö 24  
Haushaltssatzung 2010 (Berichterstatterin: Hauptausschussvorsitzende Frau Clarus)  
VO/0349/09  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Anfragen und Verschiedenes      
N 26     (vertraulich)      
N 27     (nichtöffentlich)