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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Di, 10.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:10 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2009  
SI/0561/09  
Ö 3  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4  
Hochwasserschutz, hier: Info über den Stand der Planung (gemeinsam mit dem Umwelt- und Verkehrsausschuss)      
Ö 5  
Haushaltsentwurf 2010 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013  
VO/0303/09  
Ö 6  
2. Änderung B-Plan 33 (DRK), Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren  
VO/0281/09  
Ö 7  
B-Plan Nr. 77 (Memelweg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
VO/0300/09  
Ö 8  
3. Änderung B-Plan Nr. 36 (Ärztehaus am Klosterhof), hier: Satzungsbeschluss  
VO/0328/09  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.  Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung des B-Planes Nr. 36 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

 

1. Kreis Ostholstein vom 15.10.2009:

Die Hinweise zum Bodenschutz werden in die Begründung aufgenommen.

Der Hinweis zur Breite der Brandgassen wird in die Begründung übernommen.

Die Begründung wird um Angaben zu den nächsten Hydranten und zur Löschwasserkapazität ergänzt.

 

2. Wasser- und Bodenverband Neustädter Binnenwasser vom 21.09.2009:

Gem. Ziff. 4 der Begründung werden Belange der Ver- und Entsorgung durch die Änderung des B-Planes nicht berührt.

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

-----

 

c) nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von

-----

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2.  Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 für das Gebiet „Klosterhof“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3.  Die Begründung wird gebilligt.

 

4.  Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

   
    10.11.2009 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   
    10.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - geändert beschlossen
Ö 9  
Provisorische Gehwegverbreiterung Waschgrabenstraße  
VO/0335/09  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 79 (beiderseits der Eutiner Straße), hier: Aufstellungsbeschluss  
VO/0336/09  
Ö 11  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen B-Planes Nr. 79 (beiderseits der Eutiner Straße)  
VO/0337/09  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
N 13     (nichtöffentlich)