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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 29.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:26 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 09.07.2009  
SI/0557/09  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 09.07.2009  
SI/0557/09  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Nachbesetzung Bau- und Planungsausschuss (Berichterstatterin: Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Frau Giszas)  
VO/0304/09  
Ö 8  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 (Berichterstatterin: Hauptausschussvorsitzende Frau Clarus)
VO/0284/09  
Ö 9  
Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2010 (Berichterstatterin: Hauptausschussvorsitzende Frau Clarus)  
VO/0311/09  
Ö 10  
Widmung des Geh- und Radweges "An der Saalbeeck" (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0277/09  
Ö 11  
B-Plan Nr. 78 (zwischen Mastkobener Weg und Dittmer-Wald) hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0248/09  
Ö 12  
2. Änderung B-Plan 62, hier: Aufstellungsbeschluss Änderung Versorgungszentrum zur Grünfläche (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0282/09  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.       Der Bebauungsplan Nr. 62 für das Gebiet „Pelzerhaken Am Leuchtturm, südlich der Wiesenstraße“ soll im beschleunigten Verfahren wie folgt geändert werden: Das geplante Versorgungszentrum an der Wiesenstraße (s. Geltungsbereich) wird als multifunktional nutzbare Grünfläche festgesetzt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

§          Änderung des bisherigen Allgemeinen Wohngebietes (WA) in eine multifunktional nutzbare öffentliche Grünfläche

 

2.    Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3.    Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

   
    10.09.2009 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
    29.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
Ö 13  
Änderung der Fälligkeiten für Abschlagszahlungen hinsichtlich der Erhebung von Schmutz- und Niederschlagswassergebühren in den nachgenannten Satzungen a) 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung b) 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)
VO/0294/09  
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes      
N 15     (vertraulich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)