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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:46 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 02.04.2009  
SI/0548/09  
Ö 7  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Berichterstatterin: Vorsitzende des AfgA, Frau Spiegel)
VO/0235/09  
Ö 8  
Schulentwicklung in Neustadt in Holstein (Berichterstatterin: Vorsitzende des AfgA, Frau Spiegel)  
VO/0269/09  
    VORLAGE
    Der Stadtverordnetenversammlung werden folgende Beschlüsse empfohlen:

Beschlussvorschlag:

 

1.

Grundschule am Steinkamp

 

 

1.1

Die Grundschule verlegt ihren Standort und übernimmt die städt. Liegenschaft „Steinkamp“. Der bisherige 1-zügige Grundschulteil an der GHS am Steinkamp wird an die Hochtor-Grundschule (künftig Steinkamp-Grundschule) abgegeben.

 

 

1.2

Dem Raumbedarf der künftigen Grundschule am Steinkamp wird zugestimmt, d.h. einschließlich 20 Klassen- und 10 Gruppenräume.

 

 

1.3

Der zusätzliche Raumbedarf für die Grundschule und die Betreute Grundschule sowie das Förderzentrum ist auf dem Grundstück der künftigen Grundschule am Steinkamp wie folgt zu lösen: Anbau in massiver, zweigeschossiger Bauweise.

 

 

1.4

Dem Gesamtfinanzierungsbedarf von 1.810.000 € wird zugestimmt.

 

 

2.

Gemeinschaftsschule in der Schulstraße

 

 

2.1

Dem pädagogischen Konzept für die künftige Gemeinschaftsschule wird zugestimmt.

 

 

2.2

Die künftige Gemeinschaftsschule, die ihren Betrieb zum Schuljahresbeginn 2010/2011 aufnehmen wird, soll sich am Standort „Schulstraße“ unter Einbeziehung der städtischen Liegenschaften beiderseits der Straße entwickeln.

 

 

2.3

Dem Raumbedarf der künftigen Gemeinschaftsschule in der Schulstraße wird zugestimmt, d.h. einschließlich 24 Klassen- und 24 Gruppenräume.

 

 

2.4

Dem Gesamtfinanzierungsbedarf (ohne Mensa) von 380.000 € wird zugestimmt.

 

 

2.4

Ein räumliches und inhaltliches Konzept für die Mensa der Gemeinschaftsschule (inkl. Standort- und Kostenfrage) wird von der Verwaltung, der Selbstverwaltung und den Schulen erarbeitet.

 

 

2.5

Die Mensa soll 100 Plätze und eine Küche zur Selbstzubereitung umfassen.

 

 

3.

Es ist anzustreben, dass die erforderlichen baulichen Maßnahmen so vorangetrieben werden, dass der Schulbetrieb sowohl der Gemeinschaftsschule in der Schulstraße als auch der Grundschule am Steinkamp zum Schuljahresbeginn 2012/2013 möglichst in vollem Umfang aufgenommen werden kann.

 

 

4.

Die Verwaltung wird aufgefordert, auf der Grundlage des vorliegenden Rechtsgutachtens zur Konnexität einen Vorschlag für eine mögliche Verfassungsbeschwerde auf der Grundlage von Artikel 49 Abs. 2 der Landesverfassung zu erarbeiten. Der Städtebund ist daran zu beteiligen.

 

 

5.

Der Finanzbedarf entsprechend den vorliegenden Kostenschätzungen ist in die Haushalts- und Finanzplanung der Jahre 2010 bis 2012/13 in dem jeweils erforderlichen Umfang (entsprechend dem Bauzeitenplan) aufzunehmen.

 

   
    09.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - geändert beschlossen
Ö 9  
4. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowe)  
VO/0208/09  
Ö 10  
3. Änderung des B-Planes Nr. 36 (Klosterhof), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowe)  
VO/0242/09  
Ö 11  
1. Änderung des B-Planes Nr. 37 (Holmer Weg) hier: Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowe)  
VO/0245/09  
Ö 12  
2. Änderung des B-Planes Nr. 19 (Am Hohen Ufer) hier: Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowee)  
VO/0246/09  
Ö 13  
Erhaltungssatzungen (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowe)  
VO/0247/09  
Ö 14  
B-Plan Nr. 77 (Memelweg), hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowe)  
VO/0249/09  
Ö 15  
6. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Berichterstatter: Vorsitzender des UVA, Herr Rohmeyer)  
VO/0241/09  
Ö 16  
Tourismuskonzept für Neustadt, Pelzerhaken, Rettin Geographische Ausrichtung bei der Bildung einer LTO (Lokalen Tourismus-Organisation) (Berichterstatterin: Vorsitzende des Hauptausschussusses Frau Clarus)      
Ö 17  
Änderung der Allgemeinen Tarife für die Versorgung mit Erdgas (Änderung von Mengengrenzen) (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0215/09  
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (vertraulich)      
N 21     (nichtöffentlich)