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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:46 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 02.04.2009  
SI/0548/09  
Ö 7  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Berichterstatterin: Vorsitzende des AfgA, Frau Spiegel)
VO/0235/09  
Ö 8  
Schulentwicklung in Neustadt in Holstein (Berichterstatterin: Vorsitzende des AfgA, Frau Spiegel)  
VO/0269/09  
Ö 9  
4. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowe)  
VO/0208/09  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.    Der Bebauungsplan Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm“ soll teilweise (s. Geltungsbereich) wie folgt geändert werden:

Die Festsetzungen sollen im Bereich des Yachthafens an die geänderten Anforderungen angepasst werden, insbesondere sollen die überbaubaren Flächen großzügiger ausgewiesen und die Lage der Stellplätze und Winterlagerung der Boote neu geregelt werden.

2.    Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

3.    Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

4.    Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchgeführt werden.

   
    23.04.2009 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   
    09.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
Ö 10  
3. Änderung des B-Planes Nr. 36 (Klosterhof), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowe)  
VO/0242/09  
Ö 11  
1. Änderung des B-Planes Nr. 37 (Holmer Weg) hier: Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowe)  
VO/0245/09  
Ö 12  
2. Änderung des B-Planes Nr. 19 (Am Hohen Ufer) hier: Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowee)  
VO/0246/09  
Ö 13  
Erhaltungssatzungen (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowe)  
VO/0247/09  
Ö 14  
B-Plan Nr. 77 (Memelweg), hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des BPA, Herr Vowe)  
VO/0249/09  
Ö 15  
6. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Berichterstatter: Vorsitzender des UVA, Herr Rohmeyer)  
VO/0241/09  
Ö 16  
Tourismuskonzept für Neustadt, Pelzerhaken, Rettin Geographische Ausrichtung bei der Bildung einer LTO (Lokalen Tourismus-Organisation) (Berichterstatterin: Vorsitzende des Hauptausschussusses Frau Clarus)      
Ö 17  
Änderung der Allgemeinen Tarife für die Versorgung mit Erdgas (Änderung von Mengengrenzen) (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0215/09  
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (vertraulich)      
N 21     (nichtöffentlich)