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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 02.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
1. Nachtragssatzung zur Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat (Kinder- und Jugendparlament) (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0172/09  
Ö 6  
1. Änderung der Wahlordnung für das Kinder- und Jugendparlament (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0173/09  
Ö 7  
Antrag der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung: Resolution zur Schienenhinterlandanbindung einer festen Fehmarn-Beltquerung  
VO/0209/09  
Ö 8  
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Neustadt in Holstein  
VO/0206/09  
    VORLAGE
    Für die Stadt Neustadt in Holstein ist ein angepasstes, umsetzungsorientiertes Konzept für den Klimaschutz durch ein geeignetes Fachbüro zu erstellen

Beschlussvorschlag:

Für die Stadt Neustadt in Holstein ist ein angepasstes, umsetzungsorientiertes Konzept für den Klimaschutz durch ein geeignetes Fachbüro zu erstellen.

Ein Antrag auf Förderung des Konzeptes aus Mitteln des BMU ist zu stellen.

Zur Deckung des Eigenanteils der Stadt am Klimaschutzkonzept sind im Nachtragshaushalt 2009 entsprechende Mittel bereit zu stellen.
   
    01.04.2009 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
    02.04.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
Ö 9  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2008 (Berichterstatterin: Hauptausschussvorsitzende Frau Clarus)  
VO/0183/09  
Ö 10  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2008 (Berichterstatterin: Hauptausschussvorsitzende Frau Clarus)  
VO/0184/09  
Ö 11  
Jahresrechnung 2008 (Berichterstatterin: Hauptausschussvorsitzende Frau Clarus)  
VO/0186/09  
Ö 12  
Änderung der Parkgebührenverordnung (Berichterstatter: Vorsitzende des Umwelt- und Verkehrsausschusses Herr Rohmeyer)  
VO/0198/09  
Ö 13  
5. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Berichterstatter: Vorsitzende des Umwelt- und Verkehrsausschusses Herr Rohmeyer)  
VO/0188/09  
Ö 14  
Widmung der Straße "Neukoppel" (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0189/09  
Ö 15  
B-Plan Nr. 76 Seebrückenvorplatz hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0148/09  
Ö 16  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0150/09  
Ö 17  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71 "beiderseits des Industrieweges", hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0166/09  
Ö 18  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71 "beiderseits des Industrieweges", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0167/09  
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)