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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 02.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
1. Nachtragssatzung zur Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat (Kinder- und Jugendparlament) (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0172/09  
Ö 6  
1. Änderung der Wahlordnung für das Kinder- und Jugendparlament (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0173/09  
Ö 7  
Antrag der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung: Resolution zur Schienenhinterlandanbindung einer festen Fehmarn-Beltquerung  
VO/0209/09  
Ö 8  
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Neustadt in Holstein  
VO/0206/09  
Ö 9  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2008 (Berichterstatterin: Hauptausschussvorsitzende Frau Clarus)  
VO/0183/09  
Ö 10  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2008 (Berichterstatterin: Hauptausschussvorsitzende Frau Clarus)  
VO/0184/09  
Ö 11  
Jahresrechnung 2008 (Berichterstatterin: Hauptausschussvorsitzende Frau Clarus)  
VO/0186/09  
Ö 12  
Änderung der Parkgebührenverordnung (Berichterstatter: Vorsitzende des Umwelt- und Verkehrsausschusses Herr Rohmeyer)  
VO/0198/09  
Ö 13  
5. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Berichterstatter: Vorsitzende des Umwelt- und Verkehrsausschusses Herr Rohmeyer)  
VO/0188/09  
Ö 14  
Widmung der Straße "Neukoppel" (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0189/09  
Ö 15  
B-Plan Nr. 76 Seebrückenvorplatz hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0148/09  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.    Für das Gebiet des Seebrückenvorplatzes in Pelzerhaken (s. Geltungsbereich) wird der Bebauungsplan Nr. 76 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

Neugestaltung der Bebauung um den Seebrückenvorplatz für touristische Infrastruktur einschließlich Neuordnung der Erschließung und des Ruhenden Verkehrs.

 

2.    Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3.    Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll Büro „B.A.S. Kopperschmidt + Moczala GmbH“ in Weimar, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Bauamt der Stadt Neustadt in Holstein beauftragt werden.

 

4.    Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5.    Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchgeführt werden.

   
    19.02.2009 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
    02.04.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - geändert beschlossen
Ö 16  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0150/09  
Ö 17  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71 "beiderseits des Industrieweges", hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0166/09  
Ö 18  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71 "beiderseits des Industrieweges", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0167/09  
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)