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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 17.07.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 22:31 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 25.5.2008 (Berichterstatter: Herr Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0004/08  
    VORLAGE
    Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest:

 

1.

Alle gewählten Vertreterinnen und Vertreter erfüllen die Wählbarkeitsvoraussetzungen.

2.

Bei der Vorbereitung der Wahl oder bei der Wahlhandlung sind Unregelmäßigkeiten, die das Wahlergebnis in den Wahlkreisen oder die Verteilung der Sitze aus den Listen im Einzelfall beeinflusst haben könnten, nicht vorgekommen.

3.

Das festgestellte Wahlergebnis ist richtig.

4.

Einspruch gegen die Wahl sowie die Gültigkeit der Wahl wurde nicht erhoben.

5.

Die Gemeindewahl vom 25. Mai 2008 wird für gültig erklärt.

6.

Es ist insbesondere bei der nächsten Kommunalwahl zu prüfen, ob der Zuschnitt und damit auch die Bevölkerungszahl des Wahlkreises 1 nicht im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten vergrößert werden kann.

 

   
    17.07.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
Ö 6  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/0001/08  
Ö 7  
Wahl der Ortsbeiräte (Berichterstatter: Bürgervorsteher Sela)  
VO/0691/08  
Ö 8  
Anträge SPD und CDU: Aufnahme der Region Neustadt in Holstein in das Schadstoff-Messprogramm des Umweltministeriums des Landes Schleswig-Holstein      
Ö 9  
Feuerwehrgerätehaus, Sanierung und Erweiterung (Berichterstatterin: Vorsitzende des Hauptausschusses Frau Clarus)      
Ö 10  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 10.1  
Antrag auf Änderung der Hauptsatzung (Berichterstatter: Fraktionsvorsitzender Herr Schmidt)      
Ö 10.2  
Energieeinsparungsmaßnahmen an Neustadts Schulen (Berichterstatter: Fraktionsvorsitzender Herr Schmidt)      
Ö 11  
27. F-Plan-Änderung (Horchturm) hier: Einstellung des Verfahrens (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0688/08  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 74 (Landschulheim LK Göttingen), hier: Erlass einer Veränderungssperre (Berichterstatter: Hauptausschussorsitzende Frau Clarus)  
VO/0690/08  
Ö 13  
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 19 (Am hohen Ufer), hier: Umstelllung auf das beschleunigte Verfahren (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0689/08  
Ö 14  
Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0677/08  
Ö 15  
4. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0692/08  
Ö 16  
Widmung der Straße "Dünenweg" (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0686/08  
Ö 17  
Änderung der Allgemeinen Preise für die Grund- und Ersatzversorgung Gas zum 01.10.2008 (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)
VO/0680/08  
Ö 18  
Änderung der Allgemeinen Preise für die Grund- und Ersatzversorgung und Sondervertrag "Lütt Watt" mit elektrischer Energie zum 01.10.2008 (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0681/08  
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)