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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 17.07.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 22:31 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 25.5.2008 (Berichterstatter: Herr Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0004/08  
Ö 6  
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/0001/08  
Ö 7  
Wahl der Ortsbeiräte (Berichterstatter: Bürgervorsteher Sela)  
VO/0691/08  
Ö 8  
Anträge SPD und CDU: Aufnahme der Region Neustadt in Holstein in das Schadstoff-Messprogramm des Umweltministeriums des Landes Schleswig-Holstein      
Ö 9  
Feuerwehrgerätehaus, Sanierung und Erweiterung (Berichterstatterin: Vorsitzende des Hauptausschusses Frau Clarus)      
Ö 10  
Anträge der FDP-Fraktion      
Ö 10.1  
Antrag auf Änderung der Hauptsatzung (Berichterstatter: Fraktionsvorsitzender Herr Schmidt)      
Ö 10.2  
Energieeinsparungsmaßnahmen an Neustadts Schulen (Berichterstatter: Fraktionsvorsitzender Herr Schmidt)      
Ö 11  
27. F-Plan-Änderung (Horchturm) hier: Einstellung des Verfahrens (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0688/08  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 74 (Landschulheim LK Göttingen), hier: Erlass einer Veränderungssperre (Berichterstatter: Hauptausschussorsitzende Frau Clarus)  
VO/0690/08  
Ö 13  
2. Änderung Bebauungsplan Nr. 19 (Am hohen Ufer), hier: Umstelllung auf das beschleunigte Verfahren (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0689/08  
Ö 14  
Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0677/08  
Ö 15  
4. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0692/08  
Ö 16  
Widmung der Straße "Dünenweg" (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0686/08  
    VORLAGE
    Die Verwaltung wird beauftragt, die Straße „Dünenweg“ entsprechend Ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen und diese Widmung öffentlich bekannt zu machen

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Straße „Dünenweg“ entsprechend Ihrer Verkehrsbedeutung für den öffentlichen Verkehr zu widmen und diese Widmung öffentlich bekannt zu machen.
   
    17.07.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
Ö 17  
Änderung der Allgemeinen Preise für die Grund- und Ersatzversorgung Gas zum 01.10.2008 (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)
VO/0680/08  
Ö 18  
Änderung der Allgemeinen Preise für die Grund- und Ersatzversorgung und Sondervertrag "Lütt Watt" mit elektrischer Energie zum 01.10.2008 (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0681/08  
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)