Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 21.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2023  
SI/2728/23  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4     Berichte und Mitteilungen      
Ö 4.1  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Gedenktafel für August Roßburg Antrag der SPD Fraktion (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2975/23  
Ö 6  
Vorstellung Digital-Analoge Strategie Zeittor      
Ö 7  
Global Nachhaltige Kommune - Soziale Wohnraumförderung  
Enthält Anlagen
VO/2967/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird gebeten, das operative Ziel 1.B. in dem 3. Themenfeld „Soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähige Gesellschaft“ der Nachhaltigkeitsstrategie wie folgt umzuformulieren:

 

Der Schaffung von Bauprojekten im sozialen Wohnungsbau wird städtebaulich Vorrang vor anderen Wohnraumentwicklungsprojekten eingeräumt. Bei Projekten mit mehr als 20 Wohneinheiten ist zwischen 30 % und 50 % sozial geförderter Wohnraum im Rahmen der Bauleitplanung bzw. städtebaulicher Verträge festzulegen.“.

   
    21.03.2023 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, das operative Ziel 1.B. in dem 3. Themenfeld „Soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähige Gesellschaft“ der Nachhaltigkeitsstrategie wie folgt umzuformulieren:

 

„Der Schaffung von Bauprojekten im sozialen Wohnungsbau wird städtebaulich Vorrang vor anderen Wohnraumentwicklungsprojekten eingeräumt. Bei Projekten mit mehr als 20 Wohneinheiten ist zwischen 30 % und 50 % sozial geförderter Wohnraum im Rahmen der Bauleitplanung bzw. städtebaulicher Verträge festzulegen.“

.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1  Enthaltungen: -

 

   
    05.04.2023 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der Bürgermeister wird gebeten, das operative Ziel 1.B. in dem 3. Themenfeld „Soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähige Gesellschaft“ der Nachhaltigkeitsstrategie wie folgt umzuformulieren:

 

„Der Schaffung von Bauprojekten im sozialen Wohnungsbau wird städtebaulich Vorrang vor anderen Wohnraumentwicklungsprojekten eingeräumt. Bei Projekten mit mehr als 20 Wohneinheiten ist zwischen 30 % und 50 % sozial geförderter Wohnraum im Rahmen der Bauleitplanung bzw. städtebaulicher Verträge festzulegen.“

.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

 

 

   
    27.04.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten, das operative Ziel 1.B. in dem 3. Themenfeld „Soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähige Gesellschaft“ der Nachhaltigkeitsstrategie wie folgt umzuformulieren:

„Der Schaffung von Bauprojekten im sozialen Wohnungsbau wird städtebaulich Vorrang vor anderen Wohnraumentwicklungsprojekten eingeräumt. Bei Projekten mit mehr als 20 Wohneinheiten ist zwischen 30 % und 50 % sozial geförderter Wohnraum im Rahmen der Bauleitplanung bzw. städtebaulicher Verträge festzulegen.“

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 13 Enthaltungen: 0

 

 

 

 

 

Ö 8  
Global Nachhaltige Kommune - Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2863/22-1  
Ö 9  
Vorstellung Familienzentrum      
Ö 10  
Neue Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Räumlichkeiten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2955/23  
Ö 11  
Umbenennung eines Weges  
VO/2978/23  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kurzliste über die Beschlüsse des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten (12 KB) PDF-Dokument (38 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Präsentation Digital-Analoge Strategie zeittor (2334 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich PPt Familienzentrum Neustadt mit den Frühen Hilfen (866 KB)