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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 13.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 21:46 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2008  
SI/0262/08  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.09.2008  
SI/0262/08  
Ö 7     Feuerwehrgerätehaus: Neubau / Erweiterung / Sanierung      
Ö 7.1  
Antrag der CDU-Fraktion (Berichterstatter: CDU-Fraktion)  
VO/0112/08  
Ö 7.2  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und BGN-Fraktion (Berichterstatter: SPD- und BGN-Fraktion)  
VO/0114/08  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Ostholstein (Berichterstatter: FDP-Fraktion)  
VO/0113/08  
Ö 9  
Übernahme der Trägerschaft für das Kreisgymnasium Neustadt in Holstein (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/0096/08  
Ö 10  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 "Pelzerhaken Am Leuchtturm, nördlich der Wiesenstraße", hier: Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0086/08  
Ö 11  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Pelzerhaken am Leuchtturm, südlich der Wiesenstraße", hier: Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0085/08  
Ö 12  
Jahresabschluss Stadtwerke 2007 (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)
VO/0019/08  
Ö 13  
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben im Hafen der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0095/08  
Ö 14  
Wirtschaftsplan Stadtwerke 2009 (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0092/08  
Ö 15  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs am Badestrand der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Kind)  
VO/0083/08  
Ö 16  
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Kind)  
VO/0111/08  
    VORLAGE
    Die vorliegende Kalkulation des Fremdenverkehrsabgabensatzes 2009 wird gebilligt

Beschlussvorschlag:

Die vorliegende Kalkulation des Fremdenverkehrsabgabensatzes 2009 wird gebilligt. Der Beitragssatz für das Jahr 2009 beträgt 12,38 €. Die 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

 
   
    13.11.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
Ö 17  
Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Herr Gunter Kind)
VO/0075/08  
Ö 18  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service 2009 (Berichterstatter: Herr Gunter Kind)
VO/0077/08  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 75 für das "Gewerbegebiet zwischen der L 309 und der Bahntrasse", hier: Aufstellungsbeschluss  
VO/0122/08  
Ö 20  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 75  
VO/0123/08  
Ö 21  
Anfragen und Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)