Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 13.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 21:46 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2008  
SI/0262/08  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.09.2008  
SI/0262/08  
Ö 7     Feuerwehrgerätehaus: Neubau / Erweiterung / Sanierung      
Ö 7.1  
Antrag der CDU-Fraktion (Berichterstatter: CDU-Fraktion)  
VO/0112/08  
Ö 7.2  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und BGN-Fraktion (Berichterstatter: SPD- und BGN-Fraktion)  
VO/0114/08  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Ostholstein (Berichterstatter: FDP-Fraktion)  
VO/0113/08  
Ö 9  
Übernahme der Trägerschaft für das Kreisgymnasium Neustadt in Holstein (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/0096/08  
Ö 10  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 "Pelzerhaken Am Leuchtturm, nördlich der Wiesenstraße", hier: Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0086/08  
Ö 11  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Pelzerhaken am Leuchtturm, südlich der Wiesenstraße", hier: Satzungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses Herr Vowe)  
VO/0085/08  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.  Das Bauleitplanverfahren wird auf das vereinfachte Verfahren gem. § 13 BauGB umgestellt.

 

2.  Da während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 weder von Behörden oder sonstigen Trägern öffentlicher Belange noch von der Öffentlichkeit Bedenken oder Anregungen vorgebracht wurden, erübrigt sich eine Abwägung der Stellungnahmen durch die Stadtverordnetenversammlung.

 

3.  Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 92 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 für das Gebiet „Pelzerhaken Am Leuchtturm, südlich der Wiesenstraße“ (s. Geltungsbereich), bestehend aus dem Text (Teil B), als Satzung.

 

4.  Die Begründung wird gebilligt.

 

5.  Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

   
    30.10.2008 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
    13.11.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
Ö 12  
Jahresabschluss Stadtwerke 2007 (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)
VO/0019/08  
Ö 13  
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben im Hafen der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0095/08  
Ö 14  
Wirtschaftsplan Stadtwerke 2009 (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0092/08  
Ö 15  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs am Badestrand der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Kind)  
VO/0083/08  
Ö 16  
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Kind)  
VO/0111/08  
Ö 17  
Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Herr Gunter Kind)
VO/0075/08  
Ö 18  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service 2009 (Berichterstatter: Herr Gunter Kind)
VO/0077/08  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 75 für das "Gewerbegebiet zwischen der L 309 und der Bahntrasse", hier: Aufstellungsbeschluss  
VO/0122/08  
Ö 20  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 75  
VO/0123/08  
Ö 21  
Anfragen und Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)