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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 08.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 21:49 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2008  
SI/0226/08  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 14.02.2008  
SI/0226/08  
Ö 7  
Ehrung von Stadtverordneten      
Ö 8  
Vorstellung der gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Berichterstatter: Bürgervorsteher Künkel)  
VO/0660/08  
Ö 9  
Verleihung des Umweltpreises der Stadt Neustadt in Holstein an die Bürgerinitiative "Bürger für ein besseres Müllkonzept in OH. e.V." (Berichterstatter/in: SPD-Fraktion)
VO/0632/08  
Ö 10  
Nachwahlen für den Gemeindewahlausschuss (Berichterstatter/in: CDU-Fraktion)      
Ö 11  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2007 (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0641/08  
Ö 12  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0642/08  
Ö 13  
Jahresrechnung 2007 (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0640/08  
Ö 14  
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2009 bis 2013 (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0644/08  
Ö 15  
Gaspreisänderung - Genehmigung Eilentscheidung BGM vom 31.03.2008 (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0631/08-1  
Ö 16  
3. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0649/08  
Ö 17  
Widmung der Straßen "Strandhöhe" und "Sandberger Weg" (teilweise), des Gehweges "Sandberger Weg/Strandhöhe" und des Stichweges "Am Waldhang" (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0648/08  
Ö 18  
1. Änderung B-Plan Nr. 61 (Entwicklungsgebiet Pelzerhaken) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0653/08  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.  Das Verfahren zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 wird auf das beschleunigte Verfahren gem. § 13 a BauGB umgestellt.

 

2.  Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 für das Gebiet „Pelzerhaken am Leuchtturm, nördlich der Wiesenstraße“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

3.  Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

   
    24.04.2008 - Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
    08.05.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)