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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 08.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 21:49 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 14.02.2008  
SI/0226/08  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 14.02.2008  
SI/0226/08  
Ö 7  
Ehrung von Stadtverordneten      
Ö 8  
Vorstellung der gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Berichterstatter: Bürgervorsteher Künkel)  
VO/0660/08  
Ö 9  
Verleihung des Umweltpreises der Stadt Neustadt in Holstein an die Bürgerinitiative "Bürger für ein besseres Müllkonzept in OH. e.V." (Berichterstatter/in: SPD-Fraktion)
VO/0632/08  
Ö 10  
Nachwahlen für den Gemeindewahlausschuss (Berichterstatter/in: CDU-Fraktion)      
Ö 11  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2007 (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0641/08  
Ö 12  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0642/08  
Ö 13  
Jahresrechnung 2007 (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0640/08  
Ö 14  
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2009 bis 2013 (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0644/08  
    VORLAGE
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die seitens der Verwaltung vorgeschlagenen Personen in die offizielle Schöffenvorschlagsliste aufzunehmen und dem Amtsgericht Oldenburg nach Beendigung der gesetzlichen Auslegungsfrist zu übersenden

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die seitens der Verwaltung vorgeschlagenen Personen in die offizielle Schöffenvorschlagsliste aufzunehmen und dem Amtsgericht Oldenburg nach Beendigung der gesetzlichen Auslegungsfrist zu übersenden.

   
    08.05.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
Ö 15  
Gaspreisänderung - Genehmigung Eilentscheidung BGM vom 31.03.2008 (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0631/08-1  
Ö 16  
3. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0649/08  
Ö 17  
Widmung der Straßen "Strandhöhe" und "Sandberger Weg" (teilweise), des Gehweges "Sandberger Weg/Strandhöhe" und des Stichweges "Am Waldhang" (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0648/08  
Ö 18  
1. Änderung B-Plan Nr. 61 (Entwicklungsgebiet Pelzerhaken) hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0653/08  
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)