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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 16.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:26 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 17.3.2005      
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.3.2005      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 7  
Bekanntgabe des Gemeindewahlleiters über die Feststellung eines Ersatznachfolgers der CDU-Fraktion aus der Reserveliste  
VO/0010/05  
Ö 7.1  
Verpflichtung eines neuen Stadtverordneten  
VO/0011/05  
Ö 7.2  
Nachwahlen zu städtischen Ausschüssen  
VO/0012/05  
Ö 8  
Wahl einer Wahlleiterin bzw. eines Wahlleiters sowie eines Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl  
VO/0017/05  
Ö 9  
Änderung der Parkgebührenverordnung  
VO/0019/05  
Ö 10  
23. Änderung des Flächennutzungsplanes (Swingolf), hier: abschließender Beschluss (Beschluss wurde in der Sitzung des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten am 26.05.2005 vorbereitet.)  
VO/0005/05  
Ö 10.1  
4. Teilfortschreibung des Landschaftsplanes hier: abschließender Beschluss  
VO/0018/05  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 55 (Kiebitzberg), hier: Satzungsbeschluss (Vorbereitung des Beschlusses durch den Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten am 26.05.2005)  
VO/0004/05  
Ö 11.1  
Grünordnungsplan Nr. 55 - Kiebitzberg hier: abschließender Beschluss  
VO/0016/05  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.      Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Grünordnungsplanes zum B-Plan Nr. 55 eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und einer Privatperson hat die Stadtverordnetenversammlung mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden Anregungen von:

 

-----

 

b) teilweise berücksichtigt werden Anregungen von:

 

  1. Wasser- und Bodenverband Neustädter Binnenwasser vom 27.04.2005

 

zu 3:

Im Rahmen der Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen gemäß GOP sind keine Veränderungen am Gewässerverlauf der Saalbeeck geplant die zu einer wesentlichen Umgestaltung des Fließgewässers führen würden.

zu 4:

Die Bepflanzungen entlang der Saalbeeck werden rechtzeitig mit dem Wasser- und Bodenverband abgestimmt. Ein Streifen in einer Breite von 6,00 m entlang des Gewässerverlaufes wird von Anpflanzungen freigehalten.

zu 5:

Durch die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Grünordnungsplan sind keine Erschwernisse bei der Gewässerunterhaltung zu erwarten.

zu 6:

Die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zum Pflanzplan werden eingehalten.

 

c) nicht berücksichtigt werden Anregungen von:

 

1.      Herrn Horst-Dieter Graf vom 27.04.2005

 

zu 1:

Der GOP sieht keine direkten Maßnahmen zur Verbesserung des ökologischen Wertigkeit des Fließgewässers Saalbeeck vor, da die Eingriffe in das Schutzgut Wasser auf andere Weise (wasserdurchlässige Beläge für Stellplätze, Anlage eines naturnahen Regenrückhalteteiches) ausgeglichen werden. Ob die Anstauung des Bachlaufes einen nicht genehmigten Eingriff darstellt, ist noch zu prüfen. Dass die Wiederherstellung des natürlichen Bachgefälles wünschenswert ist, bleibt unbestritten.

zu 2:

Auch hier ist anzuführen, dass die Eingriffe in das Schutzgut Wasser auf andere Weise (siehe Punkt 1) ausgeglichen werden. Ob in diesem Abschnitt des Gewässers früher eine Mäandrierung vorhanden war, ist kaum noch festzustellen. Die Beeinträchtigungen des Fließgewässers durch Fremdstoffe, Gehölz- und Grasschnitt sollen beseitigt werden.

   
    16.06.2005 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 11.1 - ungeändert beschlossen
Ö 12  
Wohnmobilplatz an der Strandsauna 25. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Aufstellungsbeschluss (Thema wurde in der Sitzung des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten am 26.05.2005 beraten.)  
VO/0008/05  
Ö 12.1  
Wohnmobilplatz an der Strandsauna 5. Teilfortschreibung des Landschaftsplanes hier: Aufstellungsbeschluss  
VO/0015/05  
Ö 13  
Gestaltungssatzung "Sandberger Weg", 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss (Vorberatung hat in der Sitzung des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten am 26.05.2005 stattgefunden, der Ausschuss hat eine Empfehlung abgegeben.)  
VO/0001/05  
Ö 14  
Ausbau der Einmündung Oldenburger Straße/Ostring  
VO/0009/05  
Ö 15  
Grundstücksangelegenheiten hier: Übernahme des alten Fischeramtsgebäudes, Abriss und Neubau eines Mehrzweckgebäudes einschließlich maritimer Nutzräume  
VO/0020/05  
Ö 16  
Anfragen und Verschiedenes      
N 17     (nichtöffentlich)