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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 13.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2007  
SI/0182/07  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 08.11.2007  
SI/0182/07  
Ö 7  
Verabschiedung der aus dem Kinder- und Jugendparlament ausscheidenden Kinder und Jugendlichen (Berichterstatter: Bürgervorsteher Künkel)  
VO/0600/07  
Ö 8  
Verabschiedung der bisherigen und Vorstellung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Bürgervorsteher Künkel)  
VO/0599/07  
Ö 9  
Antrag der BGN-Fraktion: Neuwahl des Vertreters der BGN-Fraktion zum Gemeindewahlausschuss      
Ö 10  
Resolution der Stadt Neustadt in Holstein zur geplanten Erweiterung des in Neustadt in Holstein bestehenden Müllheizkraftwerkes (Berichterstatter: Bürgervorsteher Künkel)      
Ö 11  
Anhebung des Umlagesatzes der allgemeinen Kreisumlage  
VO/0603/07  
Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Vergnügungssteuersatzung) (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0519/07-1  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 (Holmer Weg), hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0545/07  
Ö 14  
Änderung der Abwassergebühren a) 10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW) (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0554/07  
Ö 15  
Stellenplan und Stellenübersicht 2008 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenplan der Stadtverwaltung (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0601/07  
Ö 16  
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2008 (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0549/07  
    VORLAGE
    Dem Wirtschaftsplan wird zugestimmt

Beschlussvorschlag:

Dem Wirtschaftsplan wird zugestimmt
   
    12.11.2007 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   
    21.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
    13.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
Ö 17  
Sanierung und Ausbau des Gebäudes der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0596/07  
Ö 17.1  
Antrag der BGN-Fraktion zur Sanierung und Erweiterung der Feuerwehrgebäude      
Ö 18  
Investitionsprogramm 2008 (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)
VO/0546/07  
Ö 19  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2008 (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0547/07-1  
Ö 20  
Anfragen und Verschiedenes      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)