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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 22.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2007  
SI/0155/07  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 31.01.2007  
SI/0155/07  
Ö 7  
Bestätigung des stellvertretenden Vertreters des Kleingärtnervereins Neustadt in Holstein im Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0392/07  
Ö 8  
Erhebung von Marktstandsgeld auf den Wochen- und Jahrmärkten 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeld in der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0368/07-1  
Ö 9  
Zusätzliche Kindergartengruppen im Kindergartenjahr 2007/2008 (Verlängerung des Zusatzangebotes) (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0363/07  
Ö 10  
Widmung der Straßen "Auf der Pelzerwiese" (Teilstück ehemals Bund), "Bei der Friedenseiche", "Zum Leuchtturm" und des Geh- und Radweges "Zur Landwiese" (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)      
Ö 11  
2. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)      
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss B-Plan "Zwischen Marktplatz und Oberer Querstraße" (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0355/07  
Ö 13  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben im Hafen der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0380/07-1  
Ö 14  
Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0381/07  
    VORLAGE
    Die Satzung wird geändert

Beschlussvorschlag:

Die Satzung wird geändert.
   
    26.02.2007 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
    22.03.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
Ö 15  
Änderung der Anlagen zu den "Ergänzenden Bestimmungen der Stadtwerke Neustadt in Holstein zu der AVBEltV" und den "Ergänzenden Bestimmungen der Stadtwerke Neustadt in Holstein zu der AVBGasV" (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0382/07  
Ö 16  
Änderung der Gastarife (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0383/07-1  
Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)