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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 14.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 09.11.2006  
SI/0143/06  
Ö 6  
Wahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes bzw. einer stellvertretenden Schiedsfrau/eines stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0317/06  
Ö 7  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0304/06  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion: Neubesetzung des Hauptausschusses (Berichterstatterin: Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Frau Clarus)  
VO/0334/06  
Ö 9  
Benutzungs- und Gebührensatzung Museum (Berichterstatter: Herr Jürgen Schnoor)  
VO/0308/06  
Ö 10  
4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung (Berichterstatterin: Stellvert. Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen u. Grundstücksangelegenh. Frau Giszas)
VO/0284/06  
Ö 11  
Änderung der Abwassergebühren a) 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutz-wasserbeseitigung (ASSW) b) 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Nieder-schlagswasserbeseitigung (ASNW) (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0335/06  
Ö 12  
Änderung der Wassertarife (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0336/06  
Ö 13  
Netzentgelte (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0343/06  
    VORLAGE
    Die Stadtverordnetenversammlung akzeptiert den von der Bundesnetzagentur vorgeschlagenen Vergleich unter der Voraussetzung, da

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung akzeptiert den von der Bundesnetzagentur vorgeschla­genen Vergleich unter der Voraussetzung, dass die Bundes­netz­agen­tur die Be­standskraft des Bescheides zu­sichert, wogegen die Stadtwerke Neustadt in Holstein den geforderten Rechtsmittelverzicht erklären.

 

Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt den Stadtwerken, dass sie im Bedarfsfall in enger Abstimmung mit anderen Stadtwerken der Norddeutschen Allianz die Musterklage eines ausgewählten Stadtwerkes mittragen oder selbst Beschwerde beim OLG  Schleswig gegen die Genehmigung der Netznutzungsentgelte einlegen können, wenn der Beschluss nicht fristgerecht in einer turnusmäßigen Stadtverordnetenversammlung gefasst werden kann.

   
    14.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
Ö 14  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61, hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und VerkehrsangelegenheitenHerr Weber)  
VO/0302/06  
Ö 15  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0333/06  
Ö 16  
Umgestaltung des Marktplatzes (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0345/06  
Ö 17  
Wirtschaftsplanentwurf 2007 des Tourismus-Service (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Schnoor)  
VO/0309/06  
Ö 18  
Wirtschaftsplan 2007 der Stadtwerke (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0337/06  
Ö 19  
Investitionsprogramm 2007 (Berichterstatterin: Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Grundstücksangelegenheiten Frau Giszas)  
VO/0322/06  
Ö 20  
Stellenplan und Stellenübersichten 2007 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus- und Kultur-Service c) Stellenplan der Stadtverwaltung (Berichterstatterin: Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Grundstücksangelegenheiten Frau Giszas)  
VO/0341/06  
Ö 21  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007 (Berichterstatterin: Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Grundstücksangelegenheiten Frau Giszas)
VO/0323/06  
Ö 22  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Abwägung der Stellungnahmen der Behörden (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0258/06  
Ö 23  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Billigung der endgültigen Planfassung (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0271/06  
Ö 24  
Anfragen und Verschiedenes      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)