Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 14.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 09.11.2006  
SI/0143/06  
Ö 6  
Wahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes bzw. einer stellvertretenden Schiedsfrau/eines stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0317/06  
Ö 7  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Hauptausschussvorsitzender Herr Sela)  
VO/0304/06  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion: Neubesetzung des Hauptausschusses (Berichterstatterin: Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Frau Clarus)  
VO/0334/06  
Ö 9  
Benutzungs- und Gebührensatzung Museum (Berichterstatter: Herr Jürgen Schnoor)  
VO/0308/06  
Ö 10  
4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung (Berichterstatterin: Stellvert. Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen u. Grundstücksangelegenh. Frau Giszas)
VO/0284/06  
    VORLAGE
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der Hundesteuersatzung ab 01

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung.
   
    21.11.2006 - Ausschuss für Finanzen und Grundstücksangelegenheiten
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
    14.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
Ö 11  
Änderung der Abwassergebühren a) 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutz-wasserbeseitigung (ASSW) b) 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Nieder-schlagswasserbeseitigung (ASNW) (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0335/06  
Ö 12  
Änderung der Wassertarife (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0336/06  
Ö 13  
Netzentgelte (Berichterstatter: Herr Struck)  
VO/0343/06  
Ö 14  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61, hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und VerkehrsangelegenheitenHerr Weber)  
VO/0302/06  
Ö 15  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0333/06  
Ö 16  
Umgestaltung des Marktplatzes (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0345/06  
Ö 17  
Wirtschaftsplanentwurf 2007 des Tourismus-Service (Berichterstatter: Vorsitzender des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten Herr Schnoor)  
VO/0309/06  
Ö 18  
Wirtschaftsplan 2007 der Stadtwerke (Berichterstatter: Vorsitzender des Stadtwerkeausschusses Herr Struck)  
VO/0337/06  
Ö 19  
Investitionsprogramm 2007 (Berichterstatterin: Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Grundstücksangelegenheiten Frau Giszas)  
VO/0322/06  
Ö 20  
Stellenplan und Stellenübersichten 2007 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus- und Kultur-Service c) Stellenplan der Stadtverwaltung (Berichterstatterin: Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Grundstücksangelegenheiten Frau Giszas)  
VO/0341/06  
Ö 21  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007 (Berichterstatterin: Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Grundstücksangelegenheiten Frau Giszas)
VO/0323/06  
Ö 22  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Abwägung der Stellungnahmen der Behörden (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0258/06  
Ö 23  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Billigung der endgültigen Planfassung (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0271/06  
Ö 24  
Anfragen und Verschiedenes      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)