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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 09.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:31 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2006  
SI/0139/06  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung      
Ö 7  
1. Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr 2006 (Berichterstatterin: Frau Margit Giszas)      
Ö 8  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2006 (Berichterstatterin: Frau Margit Giszas)     VO/0285/06  
Ö 9  
Wirtschaftsprüfung und Jahresabschluss des Tourismus-Service für das Wirtschaftsjahr 2005 (Berichterstatter: Herr Jürgen Schnoor)     VO/0274/06  
Ö 10  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61, hier: Aufstellungsbeschluss  
VO/0302/06  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.       Der Bebauungsplan Nr. 61 und der zugehörige Grünordnungsplan sollen für einen Teil des Parkplatzes und für den Buswendeplatz (s. Geltungsbereich) geändert werden. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Reisemobilplatzes und eines Buswendeplatzes.

2.       Mit der Ausarbeitung des Grünordnungsplanes soll das Büro TGP aus Lübeck beauftragt werden.

3.       Die öffentliche Unterrichtung und Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGb soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung durchgeführt werden.

4.       Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

   
    02.11.2006 - Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   
    09.11.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
    30.11.2006 - Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
    14.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
Ö 11  
26. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses     VO/0293/06  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 70 hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses     VO/0295/06  
Ö 13  
Beitragskalkulation Schmutz- und Niederschlagswasser mit der 7. Änderung der Satzung über Erhebung für die Niederschlagsgebühren und 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0312/06  
Ö 14  
Stammkapitalerhöhung bei der Energie Einkauf und Service GmbH (EEG) (Berichterstatter: Herr Günther Struck)  
VO/0313/06  
Ö 15  
Weitergabe der von 16 % auf 19 % erhöhten Mehrwertsteuer zum 1.1.2007 (Berichterstatter: Herr Günther Struck)  
VO/0314/06  
Ö 16  
Anfragen und Verschiedenes      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)