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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 28.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:47 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 11.5.2006      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 15.6.2006      
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2006      
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzungen vom 16.6. und 24.08.2006      
Ö 9  
Vereidigung des Bürgermeisters (Berichterstatter: Bürgervorsteher Künkel)  
VO/0281/06  
Ö 10  
Verabschiedung des Bauamtsleiters in die Freistellungsphase im Rahmen der Altersteilzeit      
Ö 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweisung eines Mischgebietes am Ostring      
Ö 13  
Bestätigung des Vertreters des Kleingärtnervereins Neustadt in Holstein im Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0251/06  
Ö 14  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses (Landratswahl) (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0280/06  
Ö 15  
Jahresabschluss 2005  
VO/0286/06  
Ö 16  
Ostholstein-Museum (Berichterstatter: Herr Bürgermeister Reimann)  
VO/0287/06  
    VORLAGE
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.

Die Stadt Neustadt in Holstein übernimmt vom Kreis Ostholstein die Trägerschaft des Ostholstein-Museums Neustadt in Holstein. Das vorliegende moderne Museumskonzept „ZeiTTor“ wird schrittweise umgesetzt.

 

2.

Das Ostholstein-Museum verbleibt in den zurzeit genutzten Räumlichkeiten. Der sich derzeit noch im Kreiseigentum befindliche Gebäudekomplex wird vom Kreis Ostholstein für den symbolischen Kaufpreis von 1,00 € gekauft. Die Gebäude werden gemäß vorliegendem Sanierungsgutachten in Schritten saniert.

 

3.

Die erforderlichen Haushaltsmittel in noch genau zu berechnender Höhe werden für jedes Betreibungsjahr des Ostholstein-Museums in den Haushalt eingestellt.

 

4.

Die Verwaltung wird gebeten, alle erforderlichen Schritte zur Umsetzung dieses Beschlusses unverzüglich in die Wege zu leiten und die erforderlichen Verträge vorzubereiten und jeweils dem zuständigen Fachausschuss sowie dem Hauptausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

   
    28.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - geändert beschlossen
Ö 16.1  
Persönliche Erklärung von Herrn Ersten Stadtrat Kasten      
Ö 17  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Abwägung der Stellungnahmen der Behörden (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0258/06  
Ö 18  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Billigung der endgültigen Planfassung (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0271/06  
Ö 19  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 "Glückskleegelände"; hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0259/06  
Ö 20  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes, ehem. Horchturm in den Rettiner Wiesen, Sondergebiet Greifvogelanlage, hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0261/06  
Ö 21  
Aufstellung des B-Planes Nr. 71 (beiderseits des Industrieweges) hier: Vergabe von städtebaulichen Planungsleistungen      
Ö 22  
1. Änderung der Ausbaubeitragssatzung vom 22.05.2000 (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)      
Ö 23  
Anfragen und Verschiedenes      
N 24     (nichtöffentlich)