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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 28.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:47 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 11.5.2006      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 15.6.2006      
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2006      
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzungen vom 16.6. und 24.08.2006      
Ö 9  
Vereidigung des Bürgermeisters (Berichterstatter: Bürgervorsteher Künkel)  
VO/0281/06  
Ö 10  
Verabschiedung des Bauamtsleiters in die Freistellungsphase im Rahmen der Altersteilzeit      
Ö 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweisung eines Mischgebietes am Ostring      
Ö 13  
Bestätigung des Vertreters des Kleingärtnervereins Neustadt in Holstein im Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0251/06  
Ö 14  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses (Landratswahl) (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0280/06  
Ö 15  
Jahresabschluss 2005  
VO/0286/06  
    VORLAGE
    Der Jahresabschluss 2005 ist festzustellen:

Beschlussvorschlag:

Der Jahresabschluss 2005 ist festzustellen:

 

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2005 wird in Aktiva und Passiva auf 40.431.005,20 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2005 wird im Ertrag auf
18.503.578,14 EURO, im Aufwand auf 18.127.249,04 EURO und damit mit einem Gewinn von 376.329,10  EURO festgestellt.

 

3. Aus dem Jahresgewinn werden 376.329,10 EURO an die Stadt abgeführt.

 

4. Der Werkleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2005 Entlastung erteilt.

   
    07.09.2006 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   
    28.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
Ö 16  
Ostholstein-Museum (Berichterstatter: Herr Bürgermeister Reimann)  
VO/0287/06  
Ö 16.1  
Persönliche Erklärung von Herrn Ersten Stadtrat Kasten      
Ö 17  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Abwägung der Stellungnahmen der Behörden (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0258/06  
Ö 18  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Billigung der endgültigen Planfassung (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0271/06  
Ö 19  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 "Glückskleegelände"; hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0259/06  
Ö 20  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes, ehem. Horchturm in den Rettiner Wiesen, Sondergebiet Greifvogelanlage, hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0261/06  
Ö 21  
Aufstellung des B-Planes Nr. 71 (beiderseits des Industrieweges) hier: Vergabe von städtebaulichen Planungsleistungen      
Ö 22  
1. Änderung der Ausbaubeitragssatzung vom 22.05.2000 (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)      
Ö 23  
Anfragen und Verschiedenes      
N 24     (nichtöffentlich)