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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 28.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:47 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 11.5.2006      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 15.6.2006      
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2006      
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzungen vom 16.6. und 24.08.2006      
Ö 9  
Vereidigung des Bürgermeisters (Berichterstatter: Bürgervorsteher Künkel)  
VO/0281/06  
Ö 10  
Verabschiedung des Bauamtsleiters in die Freistellungsphase im Rahmen der Altersteilzeit      
Ö 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweisung eines Mischgebietes am Ostring      
Ö 13  
Bestätigung des Vertreters des Kleingärtnervereins Neustadt in Holstein im Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0251/06  
Ö 14  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses (Landratswahl) (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0280/06  
Ö 15  
Jahresabschluss 2005  
VO/0286/06  
Ö 16  
Ostholstein-Museum (Berichterstatter: Herr Bürgermeister Reimann)  
VO/0287/06  
Ö 16.1  
Persönliche Erklärung von Herrn Ersten Stadtrat Kasten      
Ö 17  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Abwägung der Stellungnahmen der Behörden (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0258/06  
Ö 18  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Billigung der endgültigen Planfassung (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0271/06  
Ö 19  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 "Glückskleegelände"; hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0259/06  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

 

1.   Für das Gebiet "Glückskleegelände" auf der westlichen Hafenseite (siehe Übersichtsplan) wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 72 Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. aufgestellt. Folgende Planungsziele werden verfolgt:

 

·         Entwicklung der Hafennutzung in Richtung maritimes Gewerbe und Wohnen

 

2.   Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und der Verfahrensdurchführung gem. § 4b BauGB soll das PLANLABOR STOLZENBERG in Lübeck direkt vom Vorhabenträger beauftragt werden. Der Stadt Neustadt entstehen in Verbindung mit der Bauleitplanung keine Kosten.

 

3.   Die öffentliche Unterrichtung und Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll als Bürgerinformationsveranstaltung mit Gelegenheit zur Anhörung und Erörterung durchgeführt werden.

 

4.   Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 BauGB).

   
    07.09.2006 - Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten
    Ö 4 - geändert beschlossen
   
    28.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
Ö 20  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes, ehem. Horchturm in den Rettiner Wiesen, Sondergebiet Greifvogelanlage, hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0261/06  
Ö 21  
Aufstellung des B-Planes Nr. 71 (beiderseits des Industrieweges) hier: Vergabe von städtebaulichen Planungsleistungen      
Ö 22  
1. Änderung der Ausbaubeitragssatzung vom 22.05.2000 (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)      
Ö 23  
Anfragen und Verschiedenes      
N 24     (nichtöffentlich)