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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 28.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:47 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 11.5.2006      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 15.6.2006      
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2006      
Ö 8  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzungen vom 16.6. und 24.08.2006      
Ö 9  
Vereidigung des Bürgermeisters (Berichterstatter: Bürgervorsteher Künkel)  
VO/0281/06  
Ö 10  
Verabschiedung des Bauamtsleiters in die Freistellungsphase im Rahmen der Altersteilzeit      
Ö 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion zur Ausweisung eines Mischgebietes am Ostring      
Ö 13  
Bestätigung des Vertreters des Kleingärtnervereins Neustadt in Holstein im Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0251/06  
Ö 14  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses (Landratswahl) (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0280/06  
Ö 15  
Jahresabschluss 2005  
VO/0286/06  
Ö 16  
Ostholstein-Museum (Berichterstatter: Herr Bürgermeister Reimann)  
VO/0287/06  
Ö 16.1  
Persönliche Erklärung von Herrn Ersten Stadtrat Kasten      
Ö 17  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Abwägung der Stellungnahmen der Behörden (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0258/06  
Ö 18  
Städtebaulicher Rahmenplan, Westseite Hafen; Billigung der endgültigen Planfassung (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0271/06  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

 

1.    Zum Entwurf des Städtebaulichen Rahmenplanes sind die von der Planung berührten Behörden beteiligt worden. Die Stellungnahmen werden von der Stadtverordnetenversammlung mit der Anlage "Abwägung öffentlicher Belange" des Planlabors Stolzenberg vom 24.08.2006 geprüft.

 

2.   Der für das Gebiet:

Westliche Hafenseite

 

      aufgestellte städtebauliche Rahmenplan mit Erläuterungen wird in der vorliegenden Planfassung ohne Änderungen / mit folgenden Änderungen abschließend gebilligt.

 

3.   Den beteiligten Behörden und Dienststellen ist das Abwägungsergebnis mitzuteilen und eine Ausfertigung des gebilligten Rahmenplanes zu übersenden.

   
    07.09.2006 - Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten
    Ö 3 - geändert beschlossen
   
    28.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
    02.11.2006 - Ausschuss für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
    14.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
Ö 19  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 "Glückskleegelände"; hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)
VO/0259/06  
Ö 20  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes, ehem. Horchturm in den Rettiner Wiesen, Sondergebiet Greifvogelanlage, hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)  
VO/0261/06  
Ö 21  
Aufstellung des B-Planes Nr. 71 (beiderseits des Industrieweges) hier: Vergabe von städtebaulichen Planungsleistungen      
Ö 22  
1. Änderung der Ausbaubeitragssatzung vom 22.05.2000 (Berichterstatter: Vorsitzender des Aussch. für Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsangelegenheiten Herr Weber)      
Ö 23  
Anfragen und Verschiedenes      
N 24     (nichtöffentlich)