Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 13.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kindergarten am Wasserturm
Ort: Bewegungsraum, Mecklenburger Straße 1 c

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2006      
Ö 3  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 4  
Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht für das Kalenderjahr 2005  
VO/0225/06  
Ö 5  
Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze  
VO/0213/06-3  
Ö 6  
3. Nachtragssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindergärten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz"  
VO/0227/06  
    VORLAGE
    Folgende 3

Beschlussvorschlag:

 

Folgende 3. Nachtragssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindergärten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ und des Städtischen Hortes wird beschlossen:

 

 

3. Nachtragssatzung zur

Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt

Neustadt in Holstein für die Städtischen

Kindergärten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“

und des Städtischen Hortes

 

Aufgrund der §§ 2 und 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein und des § 25 Kindertagesstättengesetz und der §§ 1 und 6 des Kommunalabgabengesetzes in der zurzeit gültigen Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung vom ............................... folgende 3. Nachtragssatzung erlassen:

 

§ 1

 

§ 2 (3) wird wie folgt neu gefasst:

„(3) Kindergarten „Am Kaiserholz“

Montags bis freitags

vormittags:

7:00 Uhr bis 13:00 Uhr

nachmittags:

13:00 Uhr bis 17:00 Uhr

ganztags:

7:30 Uhr bis 16:00 Uhr“

 

§ 2

 

Diese Nachtragssatzung tritt am 01.08.2006 in Kraft.

 

Neustadt in Holstein, ............................

 

Stadt Neustadt in Holstein

Der Bürgermeister

 

 

 

Henning Reimann                                                                               Cablitz

Bürgermeister

 

   
    13.06.2006 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
    15.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
Ö 7  
Anfragen und Verschiedenes