Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 15.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:31 - 22:31 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 11.05.2006      
Ö 6  
Resolution zum Eingriff der Landesregierung in die kommunalen Finanzen (Berichterstatter: Bürgervorsteher Künkel)  
VO/0236/06  
Ö 7  
Dachsanierung Gogenkroghalle (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0235/06  
    VORLAGE
    - Der Beauftragung der Planungsleistungen wird nachträglich zugestimmt

Beschlussvorschlag:

-    Die erforderlichen Mittel werden in 2006 außerplanmäßig und für 2007 über eine

     Verpflichtungsermächtigung bereitgestellt.

-    Der Erteilung von Aufträgen über 150.000 € netto vor der Sitzung der         Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2006 wird zugestimmt.

 
   
    15.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 7 - geändert beschlossen
Ö 8  
Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0213/06-3  
Ö 9  
3. Nachtragssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindergärten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0227/06  
Ö 10  
Eigenkapitalentnahme Stadtwerke (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0222/06  
Ö 11  
Änderung der Gastarife (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0228/06-1  
Ö 12  
Rechtsstreitigkeiten mit der Bundesnetzagentur (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0229/06  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 71 (Gewerbegebiet beiderseits des Industrieweges) hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0237/06  
Ö 14  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplan Nr. 71 (Gewerbegebiet beiderseits des Industrieweges) (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0238/06  
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.2     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)