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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 15.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:31 - 22:31 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 11.05.2006      
Ö 6  
Resolution zum Eingriff der Landesregierung in die kommunalen Finanzen (Berichterstatter: Bürgervorsteher Künkel)  
VO/0236/06  
Ö 7  
Dachsanierung Gogenkroghalle (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0235/06  
Ö 8  
Einrichtung zusätzlicher Kindergartenplätze (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0213/06-3  
Ö 9  
3. Nachtragssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindergärten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Berichterstatterin: Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0227/06  
Ö 10  
Eigenkapitalentnahme Stadtwerke (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0222/06  
Ö 11  
Änderung der Gastarife (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0228/06-1  
Ö 12  
Rechtsstreitigkeiten mit der Bundesnetzagentur (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0229/06  
    VORLAGE
    Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt den Stadtwerken, dass sie im Bedarfsfall Beschwerde beim OLG Schleswig gegen die Ge

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt den Stadtwerken, dass sie im Bedarfsfall Beschwerde beim OLG  Schleswig gegen die Genehmigung der Netznutzungsentgelte einlegen können, wenn der Beschluss nicht fristgerecht in einer turnusmäßigen Stadtverordnetenversammlung gefasst werden kann.

 
   
    15.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 71 (Gewerbegebiet beiderseits des Industrieweges) hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0237/06  
Ö 14  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplan Nr. 71 (Gewerbegebiet beiderseits des Industrieweges) (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)  
VO/0238/06  
Ö 15  
Anfragen und Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.2     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)