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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 11.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 22:44 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 16.02.2006      
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2006      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 7  
Ehrung einer Stadtverordneten für 20-jährige Mitgliedschaft in der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Neustadt in Holstein      
Ö 9  
Ostholstein-Museum (Berichterstatter: Kulturausschussvorsitzender Herr Schnoor)      
Ö 10  
Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes in den Stadtwerkeausschuss und den Ausschuss für Tourismus- und Kulturangelegenheiten (Berichterstatterin: Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Frau Clarus)  
VO/0210/06  
Ö 11  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € - Abrechnung des Gemeindeanteils an der Sozialhilfe für die Unterbringung in Heimen 2004 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0176/06  
Ö 12  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € - Abrechnung der Personal- und Sachkosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hilfen nach SGB XII und AsylbLG des Kreises Ostholstein für 2005 und 2006 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0177/06  
Ö 13  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2005 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0156/06  
Ö 14  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2005 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0157/06  
Ö 15  
Jahresrechnung 2005 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0152/06  
Ö 16  
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Kulturausschussvorsitzender Herr Schnoor)  
VO/0204/06  
Ö 17  
Überführung des Förderzentrums Lensahn in das Förderzentrum Neustadt in Holstein (Berichterstatterin: Vorsitzende AfgA Frau Spiegel)  
VO/0211/06  
    VORLAGE
    Der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der beabsichtigten Überführung

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der beabsichtigten Überführung  des Förderzentrums Lensahn in das Förderzentrum Neustadt in Holstein zuzustimmen. Mit dem Amt Lensahn ist die Übernahme der Schulträgerschaft sowie eine weitestgehende Kostenneutralität in einer entsprechenden Vereinbarung zu regeln.

   
    25.04.2006 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
    11.05.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
Ö 18  
Zusatzaufwand Regenwasserkanal Burgstraße (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0215/06  
Ö 19  
Zusatzaufwand "Bei der Friedenseiche" (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0216/06  
Ö 20  
18. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0180/06  
Ö 21  
15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windkraftanlagen), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0181/06  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 70 "Einzelhandel West" hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0179/06  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 63, hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0182/06  
Ö 24  
Aufstellung der 2. Änderung des B-Planes Nr. 33 (DRK-Pflegezentrum am Mühlenblick) (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0219/06  
Ö 25  
Widmung der Wiesenstraße (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)      
Ö 26  
Eingriff der Landesregierung in die kommunale Finanzsituation - Resolution -      
Ö 27  
Anfragen und Verschiedenes      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)