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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 11.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 22:44 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 16.02.2006      
Ö 4  
Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2006      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 6  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 7  
Ehrung einer Stadtverordneten für 20-jährige Mitgliedschaft in der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Neustadt in Holstein      
Ö 9  
Ostholstein-Museum (Berichterstatter: Kulturausschussvorsitzender Herr Schnoor)      
Ö 10  
Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes in den Stadtwerkeausschuss und den Ausschuss für Tourismus- und Kulturangelegenheiten (Berichterstatterin: Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Frau Clarus)  
VO/0210/06  
Ö 11  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € - Abrechnung des Gemeindeanteils an der Sozialhilfe für die Unterbringung in Heimen 2004 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0176/06  
Ö 12  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € - Abrechnung der Personal- und Sachkosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hilfen nach SGB XII und AsylbLG des Kreises Ostholstein für 2005 und 2006 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0177/06  
Ö 13  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2005 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0156/06  
Ö 14  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2005 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0157/06  
Ö 15  
Jahresrechnung 2005 (Berichterstatter: Erster Stadtrat Kasten)  
VO/0152/06  
Ö 16  
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Berichterstatter: Kulturausschussvorsitzender Herr Schnoor)  
VO/0204/06  
    VORLAGE
    Die 3

Beschlussvorschlag:

Die 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen.

   
    12.04.2006 - Ausschuss für Tourismus- und Kulturangelegenheiten
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
    11.05.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
Ö 17  
Überführung des Förderzentrums Lensahn in das Förderzentrum Neustadt in Holstein (Berichterstatterin: Vorsitzende AfgA Frau Spiegel)  
VO/0211/06  
Ö 18  
Zusatzaufwand Regenwasserkanal Burgstraße (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0215/06  
Ö 19  
Zusatzaufwand "Bei der Friedenseiche" (Berichterstatter: Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck)  
VO/0216/06  
Ö 20  
18. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0180/06  
Ö 21  
15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windkraftanlagen), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0181/06  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 70 "Einzelhandel West" hier: Aufstellungsbeschluss (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0179/06  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 63, hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0182/06  
Ö 24  
Aufstellung der 2. Änderung des B-Planes Nr. 33 (DRK-Pflegezentrum am Mühlenblick) (Berichterstatter: Zweiter Stadtrat Weber)  
VO/0219/06  
Ö 25  
Widmung der Wiesenstraße (Berichterstatter: Bürgermeister Reimann)      
Ö 26  
Eingriff der Landesregierung in die kommunale Finanzsituation - Resolution -      
Ö 27  
Anfragen und Verschiedenes      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)