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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Annahme der seit dem 13.04.2012 eingegangenen Spenden bzw. Spendenangeboten gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0842/12  
Ö 7  
Wasserpreis (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0836/12  
Ö 8  
Stellenplan und Stellenübersichten 2013 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus-Service c) Stellenplan der Stadtverwaltung (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0854/12  
Ö 9  
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2013 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)
VO/0806/12  
Ö 10  
7. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe, Kalkulation 2013, Nachkalkulation 2011 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0847/12  
Ö 11  
Tourismusbeitrag - Nachkalkulation 2011, Vorkalkulation 2013 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
VO/0843/12  
Ö 12  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service 2013 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)
VO/0846/12  
Ö 13  
7. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0823/12  
Ö 14  
Investitionsprogramm 2013 - 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0853/12  
Ö 15  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0852/12  
Ö 16  
31. Änderung des F-Planes (Südlicher Lüb´scher Mühlenberg), hier: Verkleinerung des Geltungsbereiches und Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski)  
VO/0828/12  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Die 31. Änderung des F-Planes ist gem. § 4 Abs. 1 BauGB an die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gesandt worden. Die eingegangenen Bedenken und Anregungen hat die Stadtverordnetenversammlung mit gem. der anliegenden Abwägung geprüft.

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Der Entwurf der 31. Änderung des F-Planes wird um das geplante SO-Gebiet und das geplante GE-Gebiet auf die geplante Wohnbaufläche und die zugehörigen Grün- und Verkehrsflächen reduziert, um das Verfahren nicht mit der Einzelhandelsproblematik zu belasten.

 

3.  Der Entwurf der 31. Änderung des F-Planes für ein Gebiet am östlichen Stadtrand, östlich Ostring, nördlich Rettiner Weg „Mühlenberg“ und die Begründung werden mit den Änderungen, die sich aus der Abwägung ergeben, gebilligt.

 

4. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

   
    15.11.2012 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
    13.12.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
Ö 17  
Vorstellung zu bestellende Werkleitungen / Gleichstellungsbeauftragte      
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 19.1     (nichtöffentlich)      
N 19.2     (vertraulich)      
N 19.3     (vertraulich)      
N 19.4     (vertraulich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)