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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 21.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:24 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2012  
SI/0881/12  
Ö 6  
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder und Vorstellung der neu gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/0759/12  
Ö 7  
Abberufung und Nachwahl eines Bürgerlichen Mitgliedes des Umwelt- und Verkehrsausschusses (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Faktion Herr Kasten)  
VO/0773/12  
Ö 8  
Abberufung und Nachwahl eines Bürgerlichen Mitgliedes des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Faktion Herr Kasten)  
VO/0774/12  
Ö 9  
Freundschaftsabsprache zwischen den Städten Leba/Polen und Neustadt in Holstein/Bundesrepublik Deutschland (Bericht StvV: Bürgermeister Reimann)  
VO/0769/12  
Ö 10  
Ausbau Betreuungsplätze "U3" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0752/12  
Ö 11  
1. Änderung des B-Planes Nr. 55 "Kiebitzberg", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0725/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 30. Änderung des F-Planes "Campingplatz Südstrand", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0763/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 B-Plan Nr. 81 "Campingplatz Südstrand", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0764/12  
Ö 14  
1. Änderung B-Plan Nr. 57 "Promenadenbebauung Pelzerhaken", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)
VO/0724/12  
Ö 14.1  
2. Änderung B.-Plan Nr. 57 "Promenadenbebauung Pelzerhaken"; hier: Aufstellungsbeschluss      
Ö 15  
Satzung über die Fälligkeit der Grundsteuer (Kleinbeträge) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0733/12  
Ö 16  
8. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Rohmeyer)  
VO/0742/12  
Ö 17  
Neufassung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0754/12  
Ö 18  
2. Nachtragssatzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0756/12  
Ö 19  
Sitz und Standort der Verwaltung der zukünftigen Tourismusagentur Lübecker Bucht AöR (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)
VO/0757/12  
Ö 20  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Gemeindewahl am 26. Mai 2013 (Bericht StvV: Bürgermeister Reimann)  
VO/0760/12  
Ö 21  
Jahresabschluss der Stadtwerke 2011 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0766/12  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1.      Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2011 wird in Aktiva und Passiva  auf 45.395.915,90 EURO festgestellt.

2.      Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2011 wird im Ertrag auf 21.039.339,43 EURO, im Aufwand auf 20.060.055,12 EURO und damit ein Gewinn von 979.284,31 EURO festgestellt.

3.      Vom Jahresgewinn von 979.284,31 EURO werden 700.000,00 EURO an die Stadt Neustadt in Holstein ausgeschüttet und 279.284,31 EURO der Allgemeinen Rücklage zugeführt. Die Auszahlung an die Stadt Neustadt in Holstein erfolgt am 17.09.2012.

4.      Der Werkleitung wird für das Jahr 2011 Entlastung erteilt.

 
   
    11.06.2012 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   
    21.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
Ö 22  
Anfragen und Verschiedenes      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (vertraulich)      
N 25     (nichtöffentlich)