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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 21.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:24 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2012  
SI/0881/12  
Ö 6  
Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder und Vorstellung der neu gewählten Mitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/0759/12  
Ö 7  
Abberufung und Nachwahl eines Bürgerlichen Mitgliedes des Umwelt- und Verkehrsausschusses (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Faktion Herr Kasten)  
VO/0773/12  
Ö 8  
Abberufung und Nachwahl eines Bürgerlichen Mitgliedes des Ausschusses für Tourismus- und Kulturangelegenheiten (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Faktion Herr Kasten)  
VO/0774/12  
Ö 9  
Freundschaftsabsprache zwischen den Städten Leba/Polen und Neustadt in Holstein/Bundesrepublik Deutschland (Bericht StvV: Bürgermeister Reimann)  
VO/0769/12  
    VORLAGE
    Freundschaftsabsprache zwischen den Städten Leba/Polen und Neustadt in Holstein/Bundesrepublik Deutschland:

Beschlussvorschlag:

Freundschaftsabsprache zwischen den Städten Leba/Polen und Neustadt in Holstein/Bundesrepublik Deutschland:

Als rechtmäßige Repräsentanten der Städte Neustadt in Holstein und Leba, gewählt von unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, verpflichten wir uns, eine dauerhafte Verbindung zwischen unseren Bürgerinnen und Bürgern aufrecht zu halten und die Verständigung durch menschliche und kulturelle Verbindungen zu fördern. Wir wollen  hiermit zu Frieden und Freiheit in der Welt beitragen.

 

Leba und Neustadt in Holstein unterstützen sich gegenseitig bei Projekten und Austauschprogrammen, die der Vertiefung der freundschaftlichen und fachlichen Kooperation im Sinne der Völkerverständigung und Städtefreundschaft dienen.

 

Leba und Neustadt in Holstein helfen im Rahmen ihrer Möglichkeiten und politischen Entscheidungen den Institutionen, die sich beim Auf- und Ausbau der gegenseitigen Kontakte engagieren.

 

Leba und Neustadt in Holstein fördern die Kooperation, insbesondere in den Bereichen Tourismus, Wirtschaft, Soziales, Kultur und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger beider Städte.

 

Die Durchführung von Maßnahmen, Veranstaltungen und Projekten im Sinne dieser Städtepartnerschaft wird gemeinsam abgestimmt und geplant.

 

   
    21.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - geändert beschlossen
Ö 10  
Ausbau Betreuungsplätze "U3" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0752/12  
Ö 11  
1. Änderung des B-Planes Nr. 55 "Kiebitzberg", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0725/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
30. Änderung des F-Planes "Campingplatz Südstrand", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0763/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
B-Plan Nr. 81 "Campingplatz Südstrand", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0764/12  
Ö 14  
1. Änderung B-Plan Nr. 57 "Promenadenbebauung Pelzerhaken", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)
VO/0724/12  
Ö 14.1  
2. Änderung B.-Plan Nr. 57 "Promenadenbebauung Pelzerhaken"; hier: Aufstellungsbeschluss      
Ö 15  
Satzung über die Fälligkeit der Grundsteuer (Kleinbeträge) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0733/12  
Ö 16  
8. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Rohmeyer)  
VO/0742/12  
Ö 17  
Neufassung der Satzung zur Regelung der Benutzung der Schlichtwohnungen der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0754/12  
Ö 18  
2. Nachtragssatzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/0756/12  
Ö 19  
Sitz und Standort der Verwaltung der zukünftigen Tourismusagentur Lübecker Bucht AöR (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)
VO/0757/12  
Ö 20  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Gemeindewahl am 26. Mai 2013 (Bericht StvV: Bürgermeister Reimann)  
VO/0760/12  
Ö 21  
Jahresabschluss der Stadtwerke 2011 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/0766/12  
Ö 22  
Anfragen und Verschiedenes      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (vertraulich)      
N 25     (nichtöffentlich)