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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 26.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2012  
SI/0880/12  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds im Umwelt- und Verkehrsausschuss (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion Herr Tychsen)  
VO/0741/12  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion Herr Tychsen)  
VO/0732/12  
Ö 8  
Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirates Pelzerhaken (Bericht StvV: Vorsitzende des OB Pelzerhaken, Frau Clarus)  
VO/0740/12  
Ö 9  
Bestellung einer Beauftragten/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/0722/12  
Ö 10  
Wahl einer Schiedsperson bzw. einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeister Reimann)  
VO/0711/12  
Ö 11  
Kenntnisnahme von über- außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2011 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester 21.03.2012)  
VO/0713/12  
Ö 12  
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2011 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0714/12  
Ö 13  
Jahresrechnung 2011 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0715/12  
Ö 14  
Neufassung der Satzung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs am Badestrand der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)
VO/0737/12  
Ö 15  
1. Änderung des B-Planes Nr. 12 "Landinstenkoppel", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0728/12  
Ö 16  
Städtebauförderung hier: Änderung des Untersuchungsgebietes für die vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0739/12  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung des Untersuchungsgebietes für die vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 (3) BauBG im Rahmen der Städtebauförderung Zukunftssicherung Daseinsvorsorge.

Das Untersuchungsgebiet umfasst das Gebiet der Sport- und Freizeiteinrichtungen am Gogenkrog, die Altstadt und die westliche Hafenseite mit dem Bahnhof und ZOB.

Das Untersuchungsgebiet wird begrenzt durch die Hafenbrücke, die Straßen Am Binnenwasser und Haakengraben im Norden, die Straße Rosengarten im Osten, die Straßen Teufelsberg, Bei der Friedenseiche und Waschgrabenallee im Süden. Die südliche Grenze quert im weiteren Verlauf die Wasserfläche des Hafens, verläuft südlich um das Haus der Manufakturen, die Backewerft und Janus herum. Die westliche Grenze schließt die Bahngleise bis zur Straße Am Holm und die Straße Reiferbahn ein, schwenkt dann westlich der Berufsschule Richtung Norden, quert die Eutiner Straße und verläuft entlang des Galgenberges. Im Nordwesten schließt die Grenze die Gogenkroghalle und die Sportaußenanlagen beiderseits der Straße Am Gogenkrog ein.

 

2. Der Beschluss ist gem. § 141 (3) BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist auf die Auskunftspflicht nach § 138 BauGB hinzuweisen.

 

   
    18.04.2012 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
    26.04.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - geändert beschlossen
Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)