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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 26.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2012  
SI/0880/12  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds im Umwelt- und Verkehrsausschuss (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion Herr Tychsen)  
VO/0741/12  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion Herr Tychsen)  
VO/0732/12  
Ö 8  
Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirates Pelzerhaken (Bericht StvV: Vorsitzende des OB Pelzerhaken, Frau Clarus)  
VO/0740/12  
Ö 9  
Bestellung einer Beauftragten/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/0722/12  
Ö 10  
Wahl einer Schiedsperson bzw. einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeister Reimann)  
VO/0711/12  
Ö 11  
Kenntnisnahme von über- außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2011 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester 21.03.2012)  
VO/0713/12  
Ö 12  
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2011 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0714/12  
Ö 13  
Jahresrechnung 2011 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0715/12  
Ö 14  
Neufassung der Satzung über die Einschränkung des Gemeingebrauchs am Badestrand der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)
VO/0737/12  
Ö 15  
1. Änderung des B-Planes Nr. 12 "Landinstenkoppel", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0728/12  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Entwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 12 für das Gebiet „Landinstenkoppel“ und der Entwurf der Begründung wurden mit Schreiben vom 08.08.2011 gem. § 4 Abs. 2 BauGB an die Träger öffentlicher Belange gesandt. Die daraufhin eingegangenen Stellungnahmen werden mit folgendem Ergebnis abgewogen:

 

a) berücksichtigt werden Bedenken und Anregungen von:

 

1. Kreis Ostholstein vom 05.09.2011:

In der Präambel wird auf § 13a BauGB hingewiesen.

Ein Hinweis auf die BauNVO 1990 wird in den Plan aufgenommen.

 

b) teilweise berücksichtigt werden Bedenken und Anregungen von:

---

 

c) nicht berücksichtigt werden Bedenken und Anregungen von:

---

 

2.  Der Entwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 12 für das Gebiet „Landinstenkoppel“ und der Entwurf der Begründung werden mit den Änderungen, die sich aus der vorstehenden Abwägung ergeben, gebilligt.

 

3. Der Entwurf des Planes und der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

   
    18.04.2012 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
    26.04.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
Ö 16  
Städtebauförderung hier: Änderung des Untersuchungsgebietes für die vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Vowe)  
VO/0739/12  
Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)